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zum Klimawandel und klimaverträglichen Maßnahmen

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zum Thema Energie und Klimaschutz

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ÖPNV usw.

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zum Thema Bauen, Wohnen, Stadtgrün und Klimaschutz, Klimafolgenanpassung

Land- und Forstwirtschaft

Spezifische Fragen
zum Thema Ressourcenschonung und Klimaschutz in Land-/Forstwirtschaft

Kreislaufwirtschaft / Recycling

Spezifische Fragen
zum Thema Ressourcenschonung, Recycling

E. Land- und Forstwirtschaft

- Ressourcenschonung, Klimaschutz, mittelfristig

1. Setzen Sie sich dafür ein, dass die Stadt Aachen für die von ihr verpachteten Flächen die Pachtverträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt so anpasst, dass in Zukunft ausschließlich eine ökologische Bewirtschaftung stattfindet, die mindestens den Richtlinien von Bioland oder Naturland entspricht?

CDU

Ja

Die Verpachtung städtischer Flächen unter dem Aspekt der Bionutzung ist in Aachen
bereits Standard. Daran wollen wir festhalten.

SPD

Ja

Es gibt seit vielen Jahren eine politische Beschlusslage, wonach freiwerdende städtische bzw. landwirtschaftliche Flächen grundsätzlich an biologische arbeitenden Landwirte verpachtet werden.

Grüne

Ja

Auf unseren Antrag hin ist bereits beschlossen, dass kein Glyphosat auf städtischen
Flächen verwendet werden darf. Um zu einem konsequenteren Artenschutz und weniger intensiver Nutzung der Flächen zu gelangen, müssen wir die Landwirt*innen unterstützen und gleichzeitig klare Vorgaben machen. Als Besitzerin großer landwirtschaftlicher Flächen sollte die Stadt Aachen z.B. über die Pachtverträge diesen Einfluss ausüben.

Linke

Ja

Diese Forderung haben wir bereits im städtischen Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss gestellt und unterstützen sie auch weiterhin.

FDP

Nein

Ausschließlich: Nein! Die Corona-Krise zeigt gerade, was für eine wichtige Rolle regionale Produkte für eine Nahversorgung spielen. Rein ökologischer Anbau ist für große Teile der Bevölkerung nicht bezahlbar. Und in Jahren in denen es  Insektenplagen/Dürren/ Überschwemmungen
gibt, erscheint es uns wichtig, dass die Bevölkerung mit herkömmlicher
„Standart-Landwirtschaft“ ausreichend versorgt werden kann. Wir würden einen „Mix“
empfehlen.

Piraten

Nein

Wir wollen eine Land- und Forstwirtschaft, die den Erhalt der natürlichen Ressourcen in den Vordergrund stellt. Wir möchten aber die Möglichkeiten offen halten die Verpachtung nach eigenen Vorgaben in diesem Sinne durchzuführen.

UWG

Ja

ebenso Permakultur

ödp

Ja

Ja. Wir unterstützen die Initiativen grundsätzlich, da in  unserem ÖDP- Grundsatzprogramm sowie in unserem Bundes- und Landesparteiprogramm  eindeutige Aussagen hierzu enthalten sind.  https://www.oedp.de/programm/grundsatzprogramm/wohlstand-ohne-wachstumszwang/landwirtschaft-naturvertraeglich-und-existenzsichernd/?L=0

Die ÖDP hat EU-, landesweit und kommunal entsprechende Anliegen, Volksbegehren bzw. Volksinitiativen seit Jahren selbst erfolgreich eingebracht und umgesetzt (letztes Volksbegehren „Bienenretter / Artenvielfalt“ 2019, zuvor „Initiative gegen Massentierhaltung) und beteiligt sich aktiv an entsprechenden Bundes- und Landesinitiativen u.a. von NABU, BUND u.a.

Schutz von Umwelt und Natur
Jeden Tag verschwinden ca. 150 Tier- und Pflanzenarten für immer von der Erde. Der dramatische Verlust der Artenvielfalt und die Zerstörung der alles Leben erhaltenden Systeme bedrohen auch die Menschheit.
Gesunde Menschen kann es nur auf einem gesunden Planeten geben. Die ÖDP steht für einen respektvollen Umgang mit der Natur und mit den Tieren und Pflanzen, unseren Mitgeschöpfen.

  • Wir setzen uns ein
    für die Minimierung von Tiertransporten und eine artgerechte und flächenbezogene Tierhaltung
  • für den Schutz der Menschen mit der sie umgebenden Natur. Dazu gehört auch die ökologische Landwirtschaft, denn die ÖDP steht für konsequente Maßnahmen bei der Gesundheit von Mensch, Tier- und Pflanzenwelt
  • für den Erhalt und die Unterstützung der letzten kleinbäuerlichen Betriebe in der StädteRegion Aachen und für die Förderung von Modellprojekten für eine ökologische Landwirtschaft
  • für die Anlage von bienenfreundlichen Wiesen und Blühstreifen
  • für ein Verbot von „Schotter- Gärten“ und versiegelten Gartenflächen
  • für regionale Wertschöpfungsketten und für breitere Absatzmärkte regional erzeugter Bioprodukte, zum Beispiel in Schulen, Krankenhäusern, Wohnheimen, Kantinen und Mensen
  • für ein Verbot von Vorhaben und Aktivitäten, die zu weiteren Grundwasserabsenkungen oder Grundwasserverunreinigungen führen und die im Zuständigkeitsbereich der Wasserschutzbehörde liegen
  • für die Förderung eines Pilotprojektes „plastikarme StädteRegion“ (z.B. über INTERREG-Fördermittel – zusammen mit den anderen Euregio-Partnern)

Volt

Ja

Ausgelöst durch falsche politische Impulse betreibt die konventionelle Landwirtschaft seit zu vielen Jahren ökonomisierte Ausbeutung an der Natur und trägt stark zur Gewässerverschmutzung, dem Artensterben und der zunehmenden Degradation der Böden bei. Deshalb setzen wir uns für ein Umdenken ein und fördern den oben genannten Ansatz der ökologischen Bewirtschaftung.

- Ressourcenschonung, kurzfristig

2. Viele Kommunen verwenden auf den eigenen Flächen keine Pestizide mehr und
fordern Pestizidverzicht auf privatem Grund.* Setzen Sie sich für ein Verbot von
Pestiziden und Kunstdünger auf städtischen und privaten Flächen in Aachen ein?

CDU

Nein

Schon heute wird bei der Pflege städtischer Grünflächen großer Wert auf die Aspekte des Umwelt- und Naturschutzes gelegt. Für das Verbot von Pestiziden und Kunstdüngern auf privaten Flächen sehen wir keine gesetzliche Grundlage.

SPD

Ja

Hierzu sind bereits erste Beschlüsse gefasst. Ansonsten findet sich in dem von Ihnen selbst genannten Link die entsprechende Begründung.

Grüne

Ja

Ja, auch in der vergangenen Ratsperiode haben wir für diese Belange gekämpft:
Siehe z.B. unser Antrag für das Verbot von Glyphosat und die Anlegung von Blühstreifen und Wildblumenwiesen.

Linke

Ja

Ein Verbot auf kommunalen Flächen unterstützen wir.
Bei privaten Flächen bleibt es – ohne gesetzliche Grundlage – leider bei der Aufforderung, die wir jedoch ebenfalls unterstützen.

FDP

Ja

Es muss Ausnahmen geben: z.B. die oben erwähnten verpachteten Flächen,
die der Versorgung der Bevölkerung dienen sollen.

Piraten

Nein

Wir unterscheiden zwischen Pestiziden und Dünger.
Während wir starke Einschränkungen bei Pestiziden begrüßen sehen wir Dünger
weniger kritisch

UWG

Ja

unter Einbeziehung anderer öffentlicher Flächen (wie z. B. Bundesstraßen) und Bahn

ödp

Ja

Dieses „JA“ erschließt sich aus dem Gesamtkontext unserer Antworten.

Darüber hinaus setzen wir uns ein in Stadt und StädteRegion Aachen:

  • für den Erhalt und den Ausbau von Wiesen, Weiden, Wald und purer Natur in unserer StädteRegion anstelle der fortschreitenden Boden- und Flächenversiegelung
  • für eine Freigabe von Bauflächen ausschließlich nach verpflichtenden Bodenproben und öffentlicher Bekanntgabe der Ergebnisse durch eine städteregionale und neutrale Prüfstelle
  • für den schonenden Umgang mit dem lebensnotwendigen Grundstoff Wasser. Bei Neuplanungen ist zwingend ein Zweikanalabwassersystem und der Bau von Zisternen als lokale Wasserspeicher umzusetzen

 

Volt

Ja

Um die Ökosysteme der Stadt zu schützen, muss der Einsatz von Pestiziden und Kunstdünger zurückgehen. Stattdessen sollte auf nachhaltige Pflanz- und Pflegekonzepte gesetzt werden.

- Klimaschutz, Ressourcenschonung, kurzfristig

3. Setzen Sie Sich für eine Essens- bzw. Menüumstellung in allen in Frage kommenden Kantinen, Schul-/Kita-Küchen und ähnlichen städtischen Einrichtungen auf regionale, fleischarme und ökologisch hergestellte Produkte ein?

CDU

Nein

Wir setzen uns dafür ein, dass in den Kantinen, Schul- und Kita-Küchen sowie in ähnlichen städtischen Einrichtungen mindestens eine vegetarische Alternative angeboten wird. Aus sozialpolitischer Sicht ist es uns wichtig, die Preise für das Essen in Kantinen, Schul- und Kita-Küchen sowie ähnlichen städtischen Einrichtungen auf einem angemessenen Niveau zu halten, um gerade Menschen mit geringen finanziellen Möglichkeiten weiterhin die Teilnahme am gemeinschaftlichen Essen zu ermöglichen.

SPD

Ja

Wir setzen uns natürlich dafür ein, allerdings handelt es sich hier um eine Aufgabe der Verwaltung und liegt somit nicht in der Beschlusshoheit der Politik. Insbesondere muss dies einvernehmlich mit den jeweiligen Gremien der Mitbestimmung (Personalräte, Schulkonferenzen, Elternvertretungen) erfolgen, wenn es Aussicht auf Erfolg haben soll. Eine Bevormundung durch die Politik ist zum Glück rechtlich nicht möglich und wäre mit Sicherheit kontraproduktiv.

Grüne

Ja

Genau diese Forderung ist so im Wahlprogramm formuliert.
Wir müssen als Kommune bei diesem Thema vorangehen.
Außerdem ist es so auch möglich, den regionalen Absatz für die Bauernschaft zu sichern.

Linke

Ja

Ja, sofern dies nicht dazu führt, dass Kinder aus Einkommensarmen Familien sich das Schulessen nicht mehr leisten können.

FDP

Nein

Der Kostenfaktor für Familien würde zu groß werden. Die Menschen sollen frei entscheiden können was sie Essen und Trinken wollen. Eine Überfrachtung in diesem Bereich mit Verordnungen und Geboten ist für uns nicht machbar. Ein zusätzliches Angebot eines solchen Gerichtes würden wir befürworten.

Piraten

Ja

Wir unterstützen diese Entwicklung, die in Aachen ohnehin schon stattfindet. Zudem
achten wir bei der Vergabe grundsätzlich auch auf soziale Standards und  Tarifbindung der Anbieter.

UWG

Ja

ödp

Ja

Ja, selbstverständlich !
Und nicht nur das.
Wir möchten das Thema Klima-Natur und Umwelt nachhaltig in die Bildung junger Menschen einbauen.

Deshalb hier ein Auszug aus unserem Kurzprogramm für die Kommunalwahlen in Stadt und StädteRegion Aachen:

 

Räume, um wichtige Erfahrungen im Leben zu machen, werden immer techniklastiger. Uns gehen die Momente des naturnahen Lebens immer mehr verloren. Wir „denaturieren“ zusehends – analoges Lernen tritt gegenüber digitalem Wissen in den Hintergrund. Dabei übernehmen institutionalisierte Lernorte zunehmend das Vermitteln von Lernerfahrungen in der Familie und im sonstigen persönlichen Umfeld.

Wir setzen uns deshalb ein

  • für eine natur- und umweltbewusste Bildung in Kitas und Schulen sowie geeigneten außerschulischen Lernorten in der Lebenswelt der Kinder und ihrer Familien. Dazu gehören beispielsweise der Besuch von Bauernhöfen und Lehrpfaden im Wald, einer Imkerei oder einer Gartenkolonie. In der Schule selbst sollen verpflichtend naturnahe Lernorte geschaffen werden wie beispielsweise insektenfreundliche Schulgärten, Schulacker, Bienen- und Insektenhotels, Klang- und Entspannungsgärten. Nur so kann schon früh die Mitverantwortung für die Lebensräume von Tieren und Pflanzen geschärft werden
  • für die Entwicklung eines ganzheitlichen Gesundheitsbewusstseins, insbesondere in den Bereichen Ernährung und Bewegung. Dies soll sich auch im Speiseangebot der Kitas und Schulen widerspiegeln
  • für das Recht auf eine analoge Kindheit. Dies bedeutet nicht den Verzicht auf digitale Bildung für alle Kinder
  • für eine Bildung, die Kopf, Hand, Geist und Herz gleichermaßen stärkt und damit jedem Kind die Chance eröffnet, seine Talente zu entwickeln

Volt

Ja

In vielen Kantinen und Mensen prägen noch fleischlastige Gerichte das tägliche Menü. So wird den Menschen, die eine Ernährungsumstellung aus klimatischen oder ethischen Gründen anstreben, diese Umstellung erschwert. Dasselbe gilt für regionale und ökologische Produkte. Deshalb setzen wir uns für eine Umstellung der Essenspläne ein, um einen nachhaltigen Gesellschaftswandel zu unterstützen. Dieses System könnte weiter gestärkt werden, indem die groben CO2-Emissionen des jeweiligen Produktes mitangegeben werden, um den Konsumenten die Auswahl weiter zu erleichtern.

- Ressourcenschonung, mittelfristig

4. Setzen Sie sich in den forstwirtschaftlich genutzten Waldbereichen dafür ein,
dass der Anteil von liegendem und stehendem Totholz auf mindestens 10 Prozent
erhöht wird und mehr gefällte Laubbäume im Wald belassen werden?

CDU

Ja

Wir setzen uns dafür ein, dass auch in forstwirtschaftlich genutzten Waldbereichen die Grundlage für eine gesunde Biodiversität erhalten wird. Dazu kann auch das Belassen von liegendem und stehendem Totholz in diesen Bereichen beitragen.

SPD

Ja

Unter der Voraussetzung, dass die Verkehrssicherheit eingehalten und die
Bewirtschaftung nicht eingeschränkt wird.

Grüne

Ja

Genau diese Forderung ist so im Wahlprogramm formuliert, entsprechend
der Empfehlung des Umweltbundesamtes.

Linke

Ja

Diese Form der Bewirtschaftung ist für zahlreiche Waldbewohner ein wichtiger
Lebensraum.

FDP

Ja

Totholz trägt einen hohen Beitrag zur Biodiversität bei.
Aachen hat schon seit längerer Zeit eine zertifizierte Forstwirtschaft
und ist auf einem guten Weg.

Piraten

Ja

Für die Biodiversität werden Totholzanteile von 5-10% empfohlen,
wir wollen diese Empfehlung auch in Aachen umsetzen.

UWG

Ja

ödp

Ja

Auch wenn die Vorgehensweisen im Nationalpark Eifel nicht mit forstwirtschaftlich genutzten Waldbereichen gleichgesetzt werden kann – es gibt auch gute und bewährte Beispiele aus anderen Regionen einer nachhaltigen,naturnahen „ökologischen“ Forstwirtschaft, die seitens der ÖDP befürwortet wird und im Grundsatzprogramm der Partei verankert ist.

Volt

Ja

Totholz bietet eine Lebensgrundlage für viele Tier- und Pflanzenarten und ist deshalb ein dringend benötigter Bestandteil nachhaltiger Forstwirtschaft. Um die Biodiversität und das ökologische Gleichgewicht in Wäldern zu fördern, setzen wir uns für eine Erhöhung von Totholz in Wäldern ein.

- Klimaschutz, Ressourcenschonung, mittelfristig

5. Setzen Sie sich für den gezielten und finanziell begünstigten Ausbau von kundennahen Direktvermarktungssystemen und –möglichkeiten für regional
(max. 100 km Entfernung) und mindestens nach Bioland- oder Naturlandstandard
erzeugte Landwirtschaftsprodukte ein?

CDU

Ja

In den letzten Jahren erleben wir in der Privatwirtschaft ein erhöhtes Maß an Kreativität und Engagement hinsichtlich des Angebots an regionalen und nach ökologischen Standards erzeugten Produkten. Diese Entwicklung begrüßen wir ausdrücklich.

SPD

Ja

Konkret erarbeiten wir ein Konzept zur Stärkung der Wochenmärkte als wichtigstes,
kundennahes Direktvermarktungssystem.

Grüne

Ja

Ja, wir müssen eine große Umstrukturierung in der Landwirtschaft anstoßen.
Hin zu ökologischer und regionaler Produktion.
Dazu gehört aber auch, dass wir Hand in Hand mit den Bäuerinnen und Bauern arbeiten und ihnen gesicherte regionale Absätze schaffen.

Linke

Ja

In Verbindung mit einem höheren Mindestlohn und der Anhebung der Sozialleistungen könnten sich alle Menschen regionale Bioprodukte leisten. Eine steigende Nachfrage bei ökologisch-regionalen Produkten bedeutet automatisch sinkende Umsatzzahlen bei sogenannten „konventionellen“  Landwirtschaftsprodukten, was den Markt nachhaltig im Sinne des Klimaschutzes verändern kann.

FDP

Nein

In „Corona-Zeiten“ ist sehr deutlich zu erkennen, dass immer mehr Bürgerinnen und
Bürger die „Hofläden“ nutzen. Wir glauben, dass dieses Interesse auch nach der Krise bei vielen erhalten bleibt, die in der Lage sind, die teureren Produkte (aber auch deutlich besseren Produkte) zu kaufen. Wir glauben, dass dies der freie Markt regelt.

Piraten

Ja

Allerdings sehen wir dies nicht als dauerhafte kommunale Aufgabe an.

UWG

Ja

Aachener Markthalle am Platz des Parkhauses Büchel
nach dem Entwurf von Albert Sous.

ödp

Ja

I n  j e d e m  F a l l  ! (insbesondere zur Regionalwirtschaft  nachfolgende Fragen zur Kreislaufwirtschaft und zum Recycling).

Die ÖDP steht für eine Bewertung von Produktion und Dienstleistung Besteuerung nach dem Prinzip der Gemeinwohlwirtschaft (ökologischer Fußabdruck) und der Postwachstumsökonomie („Weniger ist mehr“). Dies gilt sowohl für den privaten Ge- und Verbrauch als auch für betriebswirtschaftliche Vorgänge.

Volt

Ja

Ökologische Landwirtschaft mit kurzen Transportwegen ist die Grundlage für eine nachhaltige Versorgung der Stadt. Deshalb unterstützen wir die Förderung von Direktvermarktung, um nachhaltigen Betrieben den Wettbewerb mit konventionell produzierten Produkten zu ermöglichen.